Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
JOHANN VON DANCER
INH. CARSTEN NORBERT JOHANN DETZER
(Stand: 01. April 2022)

§ 1 Vertragsgegenstand und Geltungsbereiche

1. Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Johann von Dancer, Inhaber Carsten Norbert Johann Detzer, Kulmbacher Str. 27b, 95460 Bad Berneck i.F., E-Mail: info@johann-von-dancer.com (nachfolgend auch „Johann von Dancer“ oder „wir“ oder „uns“) und den Verbrauchern und Kunden und ggf. Unternehmern, die über unseren Shop (Onlinekatalog) Waren bestellen und aufgrund dieser Bestellungen erfolgenden Lieferungen an den Kunden (nachfolgend auch „Sie“ oder „Ihnen“) ausschließlich Anwendung finden. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt. Die Vertragssprache ist Deutsch.

2. Gegenstand der vertraglichen Beziehung zwischen Johann von Dancer und Ihnen ist die Bereitstellung und Lieferung von Waren wie Lebensmittel, Lebensmittelkontaktgegenstände, einschließlich von Zusatzprodukten oder sonstigen Waren wie Haushaltswaren oder Küchengeräte, sowie wiederkehrende Bereitstellung und Lieferung von diesen in Abonnements. Unser Angebot richtet sich an Endverbraucher oder Unternehmer die unsere Waren als Handelsware weiterverkaufen. Diese können sowohl in Deutschland, wie auch in anderen Nationen/Ländern unsere Dienste wahrnehmen. Die von Ihnen bestellten Waren sind nicht für einen Wiederverkauf bzw. Verwendung bestimmt, wenn es sich bei Ihnen um einen gastronomischen, gastronomieähnlichen oder Ausschankbetrieb handelt, der die Waren zur Herstellung eines gesüßten Kaffeegetränks anbietet.

3. Wir behalten uns vor, Aufgrund von Anpassungen unseres Angebotes, rechtlicher Vorgaben und Änderungen, höchstrichterlicher Rechtsprechung oder wegen veränderter Marktgegebenheiten diese AGB zukünftig zu ändern. Hierzu werden wir Ihnen die Änderungen per E-Mail mindestens einen Monat im Voraus mitteilen und auf ein Widerspruchsrecht hinweisen. Sie stimmen den Änderungen dieser AGB zu, wenn Sie Ihr Widerspruchsrecht nicht fristgemäß ausüben und unsere Waren nach Inkrafttreten der Änderungen weiterhin beziehen. Falls Sie den Änderungen dieser AGB widersprechen möchten, behält sich Johann von Dancer die ordentliche Kündigung der Vertragsbeziehung ausdrücklich vor.

4. Johann von Dancer behält sich vor, in Vertragsbeziehungen mit Widerverkäufern und/oder Einzelhändlern gesonderte Regelungen zu treffen. Gesonderte Regelungen bedürfen in jedem Fall der Schriftform.

§ 2 Kundeninformation: Speicherung Ihrer Bestelldaten

1.            Die Angebote von Johann von Dancer richten sich an Personen, die älter als 18 Jahre sind. Falls Sie unter 18 Jahre alt sind, ist die Aufsicht und das Einverständnis des/der Erziehungsberechtigten zur Nutzung der Angebote von Johann von Dancer erforderlich.

2.            Um unsere Produkte/Dienstleistungen erwerben zu können, registrieren Sie sich mit einem Kundenkonto oder treten als Gast über die Webseite mit uns in Kontakt, und geben Ihr Angebot durch den elektronischen Prozess an uns ab.

3.            Um ein Kundenkonto zu erstellen müssen Sie eine E-Mail-Adresse und ein selbstgewähltes Passwort (Zugangsdaten) angeben. Sie sind dazu verpflichtet nur eine Email Adresse zu nutzen, mit welcher Sie zur Nutzung berechtigt sind. In Ihrem Kundenkonto müssen Sie außerdem zwingend Ihren Vor- und Nachnamen, Rechnungs- und ggf. abweichende Lieferanschrift sowie eine Telefonnummer hinterlegen. Weiter müssen Sie um unsere Dienste im Abonnement wahrzunehmen beim Registrierungsvorgang eine Zahlungsmethode, wie etwa Kreditkarte oder ein PayPal-Konto angeben. Unabhängig von Ihrer hinterlegten Zahlungsart haben Sie die Möglichkeit alternative Zahlungsmethoden, nach Verfügbarkeit, nach Ihrer freien Entscheidung zu nutzen.

4.            Für die Sicherung Ihres Zugangs zum Kundenkonto sind Sie verantwortlich. Wir weißen Sie darauf hin, dass Ihre Zugangsdaten vor Dritten geschützt werden müssen. Sollte Ihnen bekannt werden, dass Dritte in den Besitz Ihrer Zugangsdaten gekommen sind, ist das uns unverzüglich mitzuteilen.

§ 3 Vertragsabschluss

1.            Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Nutzer.

2.            Es kann vorkommen, dass wir das Design, dass Aussehen, die Aufmachung und/oder ggf. das Format unserer Verpackungen, wie auch unserer Produkte kurzfristig ändern. Weiter kann es vorkommen, dass Lieferanten Änderungen an ihren Produkten vornehmen. Produktabbildungen können deswegen von dem tatsächlichen Aussehen der gelieferten Waren abweichen.

3.            Sie können ein Angebot, über das in unseren Online-Shop integrierte, Online-Bestellformular abgeben. Dabei geben Sie, nachdem Sie die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen haben, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt durch eine automatisierte E-Mail von uns. Diese Bestellbestätigung stellt die Annahmeerklärung durch Johann von Dancer dar. Johann von Dancer kann das Angebot auch durch Zusendung einer verbindlichen Annahmeerklärung oder Zusendung der bestellten Waren annehmen. Erst mit der Annahme des Angebots durch uns entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Waren. Vor diesem Zeitpunkt kann Johann von Dancer die Annahme des Angebots jederzeit ohne Angabe von Gründen ablehnen. Die Darstellung der jeweiligen Waren im Online-Shop von Johann von Dancer stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar, der über Ihre Möglichkeiten zur Abgabe eines Angebotes informiert.

4. Um ein Angebot für ein Abonnement abzugeben, geben Sie die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb und durchlaufen den elektronischen Bestellprozess. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum monatlichen Bezug der ausgewählten Waren und des zugrundeliegenden Abonnementvertrags (vgl. auch § 5 dieser AGB) ab.

§ 4 Widerrufsrecht (Verbraucher)

1.            Bei den von Johann von Dancer vertriebenen Waren/Leistungen handelt es sich um Waren, deren hygienische Unversehrtheit nach dem Öffnen nicht mehr zu gewährleisten ist. Ein Widerrufsrecht steht dem Kunden insoweit nicht zu (§ 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB).

2.            Ein Widerrufsrecht für Waren die nicht nach § 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB definiert werden, bleibt davon unberührt.

3.            Die Nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt für diese Waren:

Widerrufsrecht

Unseren Vertrag können Sie mit dem Recht binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen widerrufen. Der Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter (nicht der Beförderer), die Waren in Besitz genommen hat, gilt hier als Stichtag.
Richten Sie Ihr Schreiben zum Widerruf an:

Johann von Dancer
Inh. Carsten Norbert Johann Detzer
Kulmbacher Str. 27b
95460 Bad Berneck im Fichtelgebirge

DEUTSCHLAND/GERMANY

E-Mail: info@johann-von-dancer.com

Schicken Sie uns hierzu eine eindeutige Erklärung diesen Vertrag zum widerrufen per Post oder per E-Mail zu. Dafür steht Ihnen auch ein Muster-Widerrufsformular zur Verfügung, welches jedoch nicht zwingend genutzt werden muss.

Widerrufsfolgen:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, zahlen wir Ihnen die von Ihnen erhaltenen betreffenden Gelder bis spätestens binnen vierzehn Tagen zurück. Für die Rückzahlung werden wir dasselbe Zahlungsmittel verwenden, welches Sie bei Ihrer ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben. Es besteht die Möglichkeit, dass Sie mit uns eine andere Zahlweise vereinbaren. Wir werden Ihnen in keinem Fall wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.

Bis zu dem Moment, indem Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesendet haben, können wir die Rückzahlung verweigern. Es gilt als vereinbart, dass Sie die Ware innerhalb von vierzehn Tagen, ab dem Widerrufszeitpunkt, an uns zurücksenden oder übergeben. Die Kosten für die Rücksendung der Waren tragen Sie selbst. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:

Johann von Dancer
Inh. Carsten Norbert Johann Detzer
Kulmbacher Str. 27b
95460 Bad Berneck im Fichtelgebirge

DEUTSCHLAND/GERMANY

E-Mail: info@johann-von-dancer.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) ____________________den von mir/uns (*)

abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

____________________________________________________________

— Bestellt am (*)________________/erhalten am (*)________________

— Name des/der Verbraucher(s) ________________

— Anschrift des/der Verbraucher(s) ________________ ________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)_______________

— Datum ________________

(*) Unzutreffendes streichen

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 5 Abonnementvertrag

1.             Der Vertrag zwischen Ihnen und uns über die wiederkehrende Bereitstellung und Lieferung von Waren im Abonnement wird auf unbestimmte Zeit geschlossen (nachfolgend auch „Abonnementvertrag“).

2.            Der Abonnementvertrag kann von uns einseitig zu jedem neuen Monat wie folgt geändert werden:
- Lieferungen, die Aufgrund spontan auftretender mangelhafter Lagerbestände nicht pünktlich erfüllt werden, können innerhalb des gesamten Kalendermonats erfolgen.
- Lieferungen, die Aufgrund spontan auftretender mangelhafter Lagerbestände nicht pünktlich erfüllt werden, können innerhalb des darauffolgenden Kalendermonats erfolgen.

Abweichungen von dieser Regelung können von uns in Einzelfällen, wie zum Beispiel aufgrund von Feiertagen, mitgeteilt werden.

3.            Der Umfang eines Abonnementvertrages richtet sich nach Ihrem ausgewähltem Produkt das im Abonnement im Onlinekatalog dargestellt wird. Durch mehrfach Auswahl und/oder Auswahl weiterer Produkte die im Onlinekatalog als Abonnement dargestellt werden, schließen Sie einzelne Abonnementverträge je Produkt ab.

4.            Sie können die Spezifizierung und Größe eines Abonnements nicht ändern.

5.            Eine Kündigung ist monatlich möglich und erfolgt nach den in diesen AGB genannten Fristen. Ihr Kündigungsschreiben bedarf der Schriftform und kann per Post oder E-Mail an uns erfolgen. Der Zugang Ihrer Kündigung ist dabei der Entscheidende Zeitpunkt. Überzahlungen, aufgrund von Waren, die Sie nicht mehr erhalten haben durch fristgerechte Kündigung, erstatten wir Ihnen selbstverständlich zurück.

6.            Wir behalten uns vor, wenn Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegenüber unseren Vertragsbeziehungen, gegen anwendbares Recht oder Bestimmungen verstoßen, einschließlich dieser AGB, Ihre Bestellungen zu stornieren bzw. die Vertragsbeziehungen zu kündigen.

7.            Eine Pausierung eines Abonnements ist nicht möglich.

§ 6 Lieferung und Eigentumsvorbehalt

1.             Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt nach 8 (acht) Wochen nach Abschluss des Kaufvertrages. Der Zeitpunkt der Annahme des Angebots ist Stichtag. Johann von Dancer kann, nach eigenem Ermessen, die Lieferung auch früher, ohne Ankündigung gegenüber des Kunden, durchführen.

2.            Eine Lieferung vor dem 18. Juli 2022 ist aus produktionstechnischen Gründen generell ausgeschlossen.

3.            Wir versenden Waren an postzustellfähige Adressen weltweit. Unsere Zustellmethode ist die gewöhnliche Briefpost und erfolgt in den Briefkasten. Andere Zustellmethoden sind nur bei unseren Handelswaren Pour Over Kanne und Kaffeebereiter, die als Paket versendet werden zu berücksichtigen.

4.            Die in Ihrem Kundenkoto, bzw. beim Kauf als Gast angegebene Lieferadresse ist die für uns verbindliche Lieferadresse der Waren.

5.            Die Zustellung der Waren erfolgt, solange nichts anderes vereinbart wurde, per Briefpost in den Briefkasten. Bei Waren, die eine andere Zustellform bedürfen, wie Haushaltwaren oder Küchengeräte, stellen Sie sicher, dass die persönliche Übergabe bei der von Ihnen angegebenen Lieferadresse möglich ist.

6.            Die Waren können auch an einen benachbarten Haushalt oder Betrieb übergeben werden, wenn die persönliche Übergabe nicht möglich ist, sofern Sie uns hierzu ausdrücklich ermächtigt haben. Es gelten Empfänger, die sich im gleichen Gebäude oder in unmittelbarer Laufweite befinden als benachbarte Haushalte/Betriebe.

7.            Durch die Zustellung in den Briefkasten, an einen benachbarten Haushalt, Betrieb oder Paketshop oder die weisungsgemäße Abstellung am angegebenen Ort der Lieferadresse geht das Risiko für den Verlust und/oder Beschädigung der Waren auf den Kunden über.

8.            Ist durch den Postdienstleister keine Zustellung möglich und die Ware kommt nicht zustellbar zurück, gerät der Kunde in Annahmeverzug. Zu einem weiteren Zustellversuch ist Johann von Dancer nicht verpflichtet. Im Übrigen gelten für die Folgen des Annahmeverzugs die gesetzlichen Vorschriften.

9.            Wir behalten uns das Eigentum der Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

§ 7 Gewährleistung

Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.

§ 8 Zahlungsbedingungen

1.             Die Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Ebenfalls sind die Preise inklusive Versandkosten zum Zustellort angegeben. Johann von Dancer ist berechtigt innerhalb der Laufzeit des Abonnementvertrages Preisanpassungen bei Kostensteigerungen vorzunehmen. Weiter verpflichten wir uns Kostensenkungen an Sie weiterzugeben. Veränderte Herstellungs- bzw. Produktionskosten, Porto für den Versand per Briefpost, einschließlich verbundene Dienstleistungskosten zur Aufrechterhaltung des Abonnementvertrages (u.a. Bereitstellung der IT-Infrastruktur, Personal, Marketing, Miete, Verwaltung, Vertrieb,) sowie Änderungen von Steuern sind solche Kosten zum Beispiel. Wir werden Sie über Höhe und Grund der Preisänderung mindestens einen Monat vorab in per E-Mail informieren. Ihr Recht zur Kündigung nach § 5 Abs. 6 dieser AGB bleibt hiervon unberührt.

2.            Unsere Forderungen sind, sofort fällig, unabhängig eines gesetzlichen Widerrufsrechts. Die Fälligkeit sofort in Bezug mit dem vereinbarten Liefertermin gilt als verbindliche Vereinbarung zwischen beiden Vertragsparteien.

3.            Sie können mit Kreditkarte, PayPal, Stripe, Mollie oder mit einer anderen bereitgestellten Zahlungsmethode bezahlen. Sie haben sicherzustellen, dass die Angaben der Zahlungsmethode aktuell und korrekt sind.

4.            Mit dem Zustandekommen eines Kaufvertrags (§3 Vertragsschluss), erklären Sie sich einverstanden und ermächtigen Johann von Dancer die von Ihnen angegebene Zahlungsmethode sofort zu belasten.

5.            Für dauerhafte Lieferungen innerhalb des Abonnementvertrages wird die angegebene Zahlungsmethode fortlaufend belastet.

6.            Stellen Sie sicher, dass Sie zur Nutzung der angegebenen Zahlungsmethode während der Vertragslaufzeit berechtigt sind. Weiter muss eine ausreichende Deckung auf dem Konto zur Verfügung stehen, damit die Zahlung vorgenommen werden kann. Die Belastung des Kontos kann möglicherweise erst einige Tage verspätet für Sie sichtbar sein. Grund hierfür sind technische Gründe zwischen dem tatsächliche Abbuchungszeitpunkt und der Bankbuchung.

7.            Im Falle eines fehlgeschlagenen Zahlungsversuchs kann es vorkommen, dass ein weiterer Versuch erfolgt die Zahlung zu einem späteren Zeitpunkt einzuziehen.

8.            Sollte aufgrund mangelnder Deckung oder ungültiger Daten der Einzug der Zahlung schuldhaft durch Seitens des Kunden scheitern, ist der Kunde verpflichtet, für die Behebung der Zahlungsstörung zu sorgen. Es ist möglich, dass zusätzlich angefallene Bankgebühren und Mahnkosten (Zahlungsverzug) durch den Kunden beglichen werden müssen.

9.            In dem Fall, dass ein ausstehender Betrag nach mehrmaliger Zahlungsaufforderung nicht beglichen wurde, kann Johann von Dancer die notwendigen Daten an ein beauftragtes Inkassounternehmen weitergegeben.

§ 9 Haftung

1.             Johann von Dancer haftet im Fall von Schäden für den/des Kunden wenn

1.1.        aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die durch eine Pflichtverletzung von Johann von Dancer oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entstanden sind;

1.2.        nach Schäden die dem Produkthaftungsgesetz unterliegen;

1.3.        wegen arglistiger Täuschung oder aus der Übernahme einer Garantie;

1.4.        wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde;

1.5.        wenn der Schaden durch die Verletzung einer Verpflichtung von Johann von Dancer entstanden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).

2.            Johann von Dancer haftet in den Fällen des vorgenannten Absatzes 1.1. bis 1.4. in der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

3.            Die Haftung ist in anderen Fällen, abweichend von Absatz 1, unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.

4.            Der Kunde ist verpflichtet Warnhinweise, sowie Produkt- und Verzehrhinweise zu gelieferten Waren vor Verwendung sorgfältig zu beachten.

§ 10 Datenschutz

Johann von Dancer verarbeitet als datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle personenbezogene Daten nach dem geltenden Datenschutzrecht, u.a. der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz. Personenbezogene Daten, die Sie uns im Bestellprozess mitgeteilt haben, verarbeiten wir, um unsere vertragliche Verpflichtung mit Ihnen zu erfüllen (Art. 6 Abs. 1 b DSGVO), z.B. um die Bestellung abzuwickeln. Darüber hinaus verarbeiten wir Ihre Daten, wenn hierzu ein berechtigtes Interesse von uns oder Dritten besteht (Art. 6 Abs. 1 f DSGVO), z.B. um unsere Prozesse zu optimieren oder zum Zwecke der Direktwerbung. Zudem können wir Ihre Daten verarbeiten, wenn Sie zuvor hierin eingewilligt haben (Art. 6 Abs. 1 a DSGVO). Weitere Informationen über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten bei Johann von Dancer zu Dritten, die an der Datenverarbeitung beteiligt sein können (z.B. Zahlungsdienstleister oder Liefer- bzw. Versandunternehmen), sowie ein Hinweis auf Ihre Rechte (z.B. Recht auf Auskunft, Berichtigung und Löschung von Daten, Recht auf Datenübertragbarkeit und Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde) stehen auf unserer Webseite unter http://www.aroma-filter.de/datenschutz.

§ 11 Werbung

1. Johann von Dancer verwendet die von Ihnen beim Bestellvorgang angegebene E-Mail-Adresse und Postanschrift, um per E-Mail und Post über eigene Produkt- und/oder Dienstleistungsangebote zu informieren. Sollten Sie keine Zusendung von Werbeinformationen wünschen, kann der werblichen Nutzung Ihrer Kontaktdaten jederzeit widersprochen werden.

2. Richten Sie bitte Ihren Widerspruch und/oder Ihren Widerruf per E-Mail an info@johann-von-dancer.com oder per Post an die im Impressum hinterlegte Zuschrift.

§ 12 Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung mit weiteren Informationen bereit, die unter dem Link https://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar ist. Die Teilnahme an der genannten Online-Streitbeilegung ist freiwillig.

§ 13 Gerichtsstand

1. Der Gerichtsstand ist das Amtsgericht Bayreuth mit geltendem deutschen Recht.

2. Nebenabreden bestehen keine.

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Inh. Carsten Norbert Johann Detzer